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1.Inhalte

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Bei "Links" handelt es sich um veränderliche Verweisungen. Bei der ersten Verknüpfung prüft Bürgernetzverein Neustadt-WN/Weiden zwar, ob durch den fremden Inhalt zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeiten ausgelöst werden, Bürgernetzverein Neustadt-WN/Weiden ist aber als Inhaltsanbieter nach dem TDG nicht verpflichtet, die Inhalte ständig auf Veränderungen hin zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn Bürgernetzverein Neustadt-WN/Weiden feststellt oder darauf hingewiesen wird, daß ein Inhalt oder Angebot, zu dem ein "Link" hergestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird Bürgernetzverein Neustadt-WN/Weiden den "Link" aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

2. Haftung

Bürgernetzverein Neustadt-WN/Weiden haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Ferner haftet Bürgernetzverein Neustadt-WN/Weiden nicht bei Diebstahl oder Zerstörung der die Daten speichernden Systeme und/oder Speichermedien oder bei unberechtigter Veränderung und/oder Manipulation der Daten in den Systemen und/oder auf den Speichermedien durch Teilnehmer oder Dritte.

Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Eine Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

3. Datenschutz

Andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge.

4. Urheberrechte / geistiges Eigentum

Das alleinige Urheberrecht an allen im Rahmen des Services dargestellten Webseiten und Teilen hiervon, einschließlich dem Urheberrecht an allen Bild- und Textelementen steht, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlich Bürgernetzverein Neustadt-WN/Weiden zu.

Jegliche Nutzung und/oder Vervielfältigung bedarf der schriftlichen Genehmigung von Bürgernetzverein Neustadt-WN/Weiden. Es wird darauf hingewiesen, daß unerlaubte Verarbeitung urheberrechtlich geschützter Werke nach § 106 UrhG mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft werden kann.

5. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberhrt.

6. Schlussbestimmungen

Für die Nutzung und Durchführung dieses Service gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Weiden.